Volksbegehren-Woche: Jetzt ein Zeichen setzen!

Diese Woche geht es um den Nichtraucherschutz und die Frauenrechte. Vom 1. bis zum 8. Oktober kann in jedem Gemeindeamt Österreichs unterschrieben werden.

Die Eintragungswoche für die Volksbegehren ist gestartet. Insgesamt sind es drei Volksbegehren, die SPÖ unterstützt davon zwei: das Volksbegehren für ein Rauchverbot in der Gastronomie und das zweite Frauenvolksbegehren. Wer schon die Unterstützungserklärung unterschrieben hat, dessen Unterschrift zählt automatisch auch für das Volksbegehren. Wer noch nicht unterzeichnet hat, kann das jetzt tun. Mit jeder Unterschrift wird ein wichtiges Zeichen für den Nichtraucherschutz und für Frauenrechte gesetzt.

Kippen des Rauchverbots war fataler Fehler

Das bereits beschlossene Rauchverbot in der Gastronomie war von Schwarz-Blau noch vor Inkrafttreten gekippt worden. Die design. Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner sprach von einem „fatalen Fehler“. Die Zahlen und Daten aus Studien seien erschreckend „und ich bin einmal mehr fassungslos über die Ignoranz und grobe Fahrlässigkeit der schwarz-blauen Bundesregierung gegenüber der Gesundheit der Menschen“, sagte Rendi-Wagner.

Frauenvolksbegehren: Ein Riesenschritt zu echter Gleichstellung

„Stell dir vor es ist Frauen*Volksbegehren und alle gehen hin!“, sagt SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek und betont: „Dann wären wir echter Gleichstellung einen Riesenschritt näher. Bis dahin allerdings, müssen wir dafür sorgen, dass möglichst viele Frauen und Männer dieses wichtige Volksbegehren unterstützen“. Die stv. Bundesgeschäftsführerin und SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Brunner erinnert: „Die schwarz-blaue Regierung hat frauenpolitisch den Rückwärtsgang eingelegt, aber wir halten dagegen!“