Gemeinsam für ein soziales und faires Europa

Mit Andreas Schieder und Evelyn Regner wollen wir bei den EU-Wahlen 2019 für mehr soziale Gerechtigkeit und eine faire Steuerstruktur in Europa kämpfen. Denn wer Europa liebt, muss Europa verändern!

Am 26. Mai 2019 werden die Wahlen zum Europäischen Parlament geschlagen – ein entscheidender Tag für die Zukunft der Europäischen Union! Als Sozialdemokratie kämpfen wir für ein faires Europa, für eines, das darauf schaut, wie die Steuerbedingungen und die Arbeitsbedingungen für alle Menschen sind. Ein Europa der Menschen, nicht der Konzerne.

Unser Spitzenduo für Europa

Andreas Schieder und Evelyn Regner sind die Spitzenkandidaten auf der jüngsten EU-Wahlliste, die die SPÖ jemals hatte. Für Schieder ist klar: Die Sozialdemokratie ist die einzige positive Alternative zu den nationalistischen und zerstörerischen Kräften in Europa, wie sie die schwarz-blaue Regierung verkörpert. „Das, was Rechtspopulisten und die Konservativen wollen, ist schädlich, weil es den sozialen Zusammenhalt zerstört“. Die Ärmsten werden immer schwächer und die Reichen tun sich immer leichter, „weil sie Steuerprivilegien genießen“, sagt Schieder.

Ein Europa der Menschen

Steuerleistungen bringen aktuell nur jene, die „brav ihre Lohnsteuer zahlen, die Konsumenten und kleinen Unternehmen“, betont Regner. Multinationale Konzerne wie Google, Amazon und Co. nutzen jedes Schlupfloch aus und verschieben Gewinne, um sich vor Steuerabgaben zu drücken und ihren Profit zu steigern.

Für echte Steuergerechtigkeit in Europa

„Steuern müssen endlich dort gezahlt werden, wo die Gewinne erwirtschaftet werden“, stellt Regner klar. Dabei reicht die „schwarz-blaue Mickey-Mouse-Variante“ einer Digitalsteuer, die sogar weniger als die Hundesteuer bringt, nicht aus, so die EU-Spitzenkandidatin. Wir wollen, dass für Online-Konzerne ohne eigene Niederlassung in Österreich eine „Digitale Betriebsstätte“ angenommen wird und so die in Österreich erzielten Gewinne hier versteuert werden müssen. Unternehmen, die bei einer illegalen Gewinnverschiebung erwischt werden, sollen einen Strafzuschlag zur Steuernachzahlung bezahlen müssen. Auch die Finanztransaktionssteuer ist wesentlich für eine faire Steuerstruktur in Europa, erklärt Schieder.